Sanktionen der EU gegen Russland und Belarus betreffen auch Krypto

Die Europäische Kommission hat Krypto-Währungen nun auch in den neuen Sanktionen gegen Russland und Belarus erfasst.

Krypto wird in den Sanktionen der EU erfasst

Die Europäische Kommission hat erklärt, dass Krypto-Währungen von den gezielten Sanktionen erfasst werden, die die EU als Reaktion auf den Konflikt in der Ukraine – sowie auf die Rolle Belarus bei der Erleichterung der russischen Invasion in der Ukraine – beschlossen hat.

Sanktionen der EU gegen Russland und Belarus betreffen auch Krypto
Sanktionen der EU gegen Russland und Belarus betreffen auch Krypto

„Für Belarus führen die Maßnahmen SWIFT-Verbote ein, die denen der Russland-Sanktionen ähneln. Außerdem stellen sie klar, dass Krypto-Vermögenswerte unter den Begriff „übertragbare Wertpapiere“ fallen und erweitern die bestehenden Finanzbeschränkungen, indem sie die bereits bestehenden Maßnahmen zu den Russland-Sanktionen widerspiegeln.“, so die Kommission.

Die Europäische Kommission „bestätigte auch das gemeinsame Verständnis, dass Darlehen und Kredite mit allen Mitteln, einschließlich Krypto-Vermögenswerten, gewährt werden können, und stellte den Begriff ‚übertragbare Wertpapiere‘ klarer heraus, um Krypto-Vermögenswerte eindeutig einzubeziehen und so die ordnungsgemäße Umsetzung der bestehenden Beschränkungen zu gewährleisten.“

Was dies konkret für Krypto heißt, ist noch nicht bekannt, denn der vollständige Gesetzestext ist noch nicht verfügbar. In Kürze soll es jedoch klare Informationen geben.

Was bewirken diese Sanktionen?

Die neuen Maßnahmen der Kommission sehen Beschränkungen für 160 Personen vor, darunter 14 Oligarchen und Geschäftsleute, die in wichtigen russischen Wirtschaftssektoren tätig sind.  In Belarus beschränken diese Maßnahmen die Bereitstellung von SWIFT für mehrere wichtige belarussische Banken und verbieten Transaktionen mit der belarussischen Zentralbank.

Darüber hinaus verbieten diese Beschränkungen die Notierung und Erbringung von Dienstleistungen im Zusammenhang mit Aktien weißrussischer Staatsunternehmen an EU-Handelsplätzen (ab dem 12. April 2022). Ebenso verbieten sie die Lieferung von auf Euro-Banknoten nach Belarus und schränken die Finanzzuflüsse aus Belarus in die EU erheblich ein.

In Bezug auf Russland führen die geänderten Maßnahmen neue Beschränkungen für die Ausfuhr von Seeschifffahrt und Funktechnologie ein. Außerdem wird das russische Seeschifffahrtsregister in die Liste der staatlichen Unternehmen aufgenommen, für die Beschränkungen gelten.

Natürlich bauen diese Sanktionen auf einer bereits weitreichenden und umfassenden Liste von Sanktionen auf, die nicht nur von der EU, sondern auch von den Vereinigten Staaten, dem Vereinigten Königreich und anderen Ländern verhängt wurden.

Sandra
Sandra

Autorin

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