Putin unterschreibt Verbot von Krypto-Zahlungen in Russland

Der drastische Schritt kommt nach gemischten Signalen von Russlands Führung und Regulierungsbehörden.

Nationales Verbot der Verwendung von Krypto für Zahlungen in Russland

Der russische Präsident Wladimir Putin hat ein nationales Verbot der Verwendung von digitalen Vermögenswerten für Zahlungen in Kraft gesetzt. Die Maßnahme erfolgt, nachdem die russische Regierung und die Zentralbank lange darüber debattiert haben, was mit Kryptowährungen geschehen soll.

Putin unterschreibt Verbot von Krypto-Zahlungen in Russland
Putin unterschreibt Verbot von Krypto-Zahlungen in Russland

Bereits im Januar schlug die Bank von Russland ein vollständiges Verbot von Kryptowährungen für Zahlungen oder Investitionen vor. Das heutige Gesetz geht nicht ganz so weit. Im Februar legte das russische Finanzministerium der Regierung einen Entwurf für Kryptowährungsvorschriften vor, der, wie das heute verabschiedete Gesetz, Investitionen in digitale Vermögenswerte wie Bitcoin oder Ethereum erlaubt, nicht aber deren Verwendung zum Kauf von Dingen.

Das Gesetz, das auf der Website des russischen Parlaments veröffentlicht und von Google Translate übersetzt wurde, lautet wie folgt:

„Es ist verboten, digitale finanzielle Vermögenswerte als Gegenleistung für übertragene Waren, geleistete Arbeiten, erbrachte Dienstleistungen zu übertragen oder zu akzeptieren, sowie auf jede andere Art und Weise, die es erlaubt, eine Zahlung für Waren (Arbeiten, Dienstleistungen) durch einen digitalen finanziellen Vermögenswert anzunehmen, sofern nicht durch föderale Gesetze anders geregelt.”

Russland steht im Rampenlicht der Kryptowirtschaft, seit das Land in die Ukraine einmarschiert ist. Infolgedessen sagten große Kryptounternehmen wie Binance und Coinbase, dass sie die Gesetze der USA oder der EU zur Beschränkung der Nutzung von Börsen durch Russen einhalten werden.

Komplizierte Krypto-Regulierungen in Russland

Die Krypto-Gesetzgebung in Russland ist kompliziert: Die Zentralbank des Landes forderte zuvor ein Verbot des Bitcoin-Minings und der Krypto-Transaktionen, aber Anfang dieses Jahres sagte das Finanzministerium des Landes, es sei „notwendig, um die Entwicklung der Kryptowährungstechnologie zu ermöglichen”.

Präsident Putin äußerte sich im Januar enthusiastisch über das Bitcoin-Mining, als er sagte, dass Russland „gewisse Wettbewerbsvorteile” habe, darunter einen „Überschuss an Elektrizität und gut ausgebildetes Personal, das im Land verfügbar ist”, um die Währung zu schürfen.

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Sandra
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